Erneut wurde in Italien ein grosser Olivenöl- und Finanzbetrug aufgedeckt. Beamte der Guardia di Finanza und des Zentralinspektorats für Betrugsbekämpfung (ICQRF) haben im Rahmen der Operation "Verum et Oleum" 2.3 Millionen Liter (!!) minderwertiges - aber als extra vergine deklariertes - Olivenöl sichergestellt. Darüber hinaus wurden im selben Zusammenhang 33 Verwaltungsübertretungen, aus welchen ein Steuerschaden von 10 Millionen Euro resultiert, festgestellt. Fazit: Es ändert sich nichts. Weil sich nichts ändern darf.
Ein Kommentar von Silvan Brun
Im Folgenden zitiere ich aus der ins Deutsche übersetzten Medienmitteilung der italienischen Guardia di Finanza, die darin über ihren jüngsten "Coup" bei der Olivenölbetrugsbekämpfung berichtet. Aber wie fühlt man sich, wenn man an den Einfuhrhäfen und in den Tanks der schmuddeligen italienischen Olivenölmafiosi 2.3 Millionen Liter minderwertiges Olivenöl findet, das den Konsumenten von letzteren womöglich als Ware erster Güteklasse feilgeboten wurde? Gut, weil man den Betrug aufgedeckt hat oder schlecht, weil der Betrug nach wie vor in grossem Stil das Land austrocknet? Klar scheint, dass sich beim Olivenöl und ihren ewigen Protagonisten wenig bis gar nichts ändert. Es ist und bleibt ein Katz- und Mausspiel, bei welchem die Katze der Maus mit Absicht jeweils grosszügigen Vorsprung gewährt. Denn, sonst wäre das Spiel ja allzu schnell vorbei - und das will die Katze nicht. Glauben Sie wirklich, dass man mit den unzähligen Steuermilliarden kein effektives engmaschiges Lebensmittelbetrugspräventions- und -kontrollprogramm in Kraft setzen kann? Ja, wohin gehen die Steuermilliarden, die wir alle zu unserem eigenen Wohl an den "Staat" entrichten, eigentlich? Unabhängig dieser Fragen bietet es sich an, von klassischer Supermarktware Abstand zu nehmen und stattdessen auf wirklich gutes Olivenöl umzustellen. Das ist die beste Betrugsprävention. Ehrenwort!!
«183 Kontrollen wurden von der Guardia di Finanza und dem ICQRF - dem Zentralinspektorat für Betrugsbekämpfung - im Rahmen der Operation "Verum et Oleum" zum Schutz der nationalen Produktion von nativem Olivenöl extra durchgeführt.
Die Finanzbeamten der Abteilung für besondere Waren und Dienstleistungen und die Inspektoren der Abteilung ICQRF des Ministeriums für Land- und Forstwirtschaft haben ihre Kontrollen auf Akteure des Olivenölsektors in ganz Italien und auf die wichtigsten Einfuhrhäfen für Rohstoffe ausländischen Ursprungs ausgerichtet», wie aus der am 4. Mai 2022 veröffentlichten Medienmitteilung hervorgeht.[1]
«Nach einer Vorphase, in der Datenbanken und andere verfügbare Anhaltspunkte genau geprüft wurden, damit Interventionen anhand konkreter Risikoindikatoren koordiniert werden konnten, wurden gemeinsame Inspektionen an den Produktions- und Einfuhrorten der betreffenden Rohstoffe durchgeführt.»
Mehr als ein Viertel aller Proben nicht "extra vergine"
«Von den entnommenen Proben waren 27,2 % vorschriftswidrig, d. h. es wurden insgesamt 2'300'000 Liter Olivenöl entdeckt, die nicht den EU- und den italienischen Vorschriften entsprachen. Von den 102 Proben, die von den ICQRF-Laboratorien gezogen und analysiert wurden, erwiesen sich 25 als rechtswidrig, weil sie von geringerer Qualität waren als deklariert, d. h. es handelte sich um Olivenöl, das zwar als natives Olivenöl extra bezeichnet wurde, bei der Analyse aber de facto als nativ identifiziert wurde.
Daraufhin wurden 10 Personen bei der zuständigen Staatsanwaltschaft angezeigt und Vorermittlungen wegen des mutmaßlichen Delikts des gewerbsmäßigen Betrugs eingeleitet. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Verdächtigen in Bezug auf die verfassungsmäßig garantierten Rechte erst nach einem unwiderruflichen Urteil zur Verantwortung gezogen werden können.
Darüber hinaus wurden bei den Kontrollen 33 Verwaltungsübertretungen in Bezug auf das Führen von Registern, die Erstellung von Pflichtdokumenten und die Einhaltung von Rückverfolgbarkeitsanforderungen im Gesamtwert von über 10.000.000 Euro zu Lasten des Steueraufkommens beanstandet, 5 Verwarnungen zur Einhaltung der Vorschriften der Ordnungsbehörde ausgesprochen und 5 Verwaltungsbeschlagnahmen im Gesamtwert von über 170.000 Euro durchgeführt.
Die Operation ist Teil der von der Guardia di Finanza und dem ICQRF durchgeführten Aktivitäten und basiert auf dem im Juli 2020 unterzeichneten Kooperationsprotokoll zur Bekämpfung von Betrug und Fälschungen im Agrar- und Lebensmittelsektor, um die nationale Produktion, die Interessen der Verbraucher und Märkte sowie die wirtschaftlichen und finanziellen Interessen des Staates zu schützen.»
Quellen
[1] Operazione Verum et oleum olio extravergine di oliva - Oltre 2 milioni di litri irregolari, Guardia di Finanza, 04.05.2022; zu finden unter https://www.gdf.gov.it/stampa/ultime-notizie/anno-2022/maggio/operazione-verum-et-oleum-olio-extravergine-di-oliva-oltre-2-milioni-di-litri-irregolari